GCM 5/2017
GERMAN COUNCIL . Integration
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schen gibt, die hier leben. Aber vielleicht
braucht es zunächst gar keine gemeinsame
Vorstellung, die alle Mitgliedstaaten und de
ren Bewohner teilen. Das Europa der unter
schiedlichen Geschwindigkeiten ist schon lan
ge ein Modell, das in Politik, Wissenschaft
und Gesellschaft diskutiert wird – auch schon
vor den tiefgreifenden Krisen der EU.
Wie ein solches Europa der zwei oder mehre
ren Geschwindigkeiten aussehen könnte, zeig
te sich bereits vor einigen Wochen. Mitte No
vember hatten sich 23 EU-Staaten darauf ver
ständigt, in der Verteidigungspolitik enger zu
sammenzuarbeiten. »Heute ist ein großer Tag
für Europa«, sagte Verteidigungsministerin Ur
sula von der Leyen (CDU) vor dem entscheiden
den Treffen in Brüssel. Als »historisch« bezeich
nete Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die
sen Schritt, der in Richtung einer europäischen
Armee weist. Es war zudem eine Premiere für
die sogenannte Ständige Strukturierte Zusam
menarbeit (SSZ), die erlaubt, dass einzelne Mit
gliedstaaten die Integration schneller voran
treiben als andere EU-Länder.
Szenario: Mehr Volk, weniger Eliten
Das Europa der unterschiedlichen Geschwin
digkeiten mag eine Alternative sein, aber es
lässt die Frage nach der Finalität unbeantwor
tet. Will Europa auf der Bühne der Weltpolitik
eine starke Stimme sein, führt kaum ein Weg
Dass Projekte mit einer Koalition der Willigen
funktionieren können, zeigten schon die
Währungsunion (wenn auch mit späteren
Verwerfungen) oder das Schengener Abkom
men, das die Abschaffung nationaler Grenz
kontrollen regelt. Auch hier beteiligten sich
nicht alle Mitgliedsstaaten.
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